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FDP-Kommission für Internet und Medien kritisierte die unkontrollierte Online-Expansion der ARD scharf.




FDP wird Steuerkonzept und Gegenfinanzierung im April präsentieren.

15.02.2010 Berlin. Die FDP-Kommission für Internet und Medien hat sich in Berlin neu konstituiert. Unter dem Vorsitz des FDP-Bundestagsabgeordneten HANS-JOACHIM OTTO wird sie in den kommenden zwei Jahren erneut zur programmatischen Ausrichtung der Freien Demokraten beitragen:

Thematisch befasste sich die Kommission bei ihrer konstituierenden Sitzung unter anderen mit Fragen der Medien- und Kommunikationsordnung in Deutschland, der Gewährleistung des Datenschutzes im digitalen Zeitalter, Finanzierungsmöglichkeiten für Presse- und Mediendienste sowie der Lage der Filmproduzenten in Deutschland.
„Zahlreiche hochrangige Redner brachten dabei ihre Expertise in die Sitzung ein. Unter anderem trugen der Vorstandsvorsitzende von Gruner + Jahr, DR. BERND BUCHHOLZ, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, PETER SCHAAR, der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, THOMAS LANGHEINRICH sowie der Vorsitzende der Geschäftsführung der Allianz Deutscher Produzenten, Dr. CHRISTOPH PALMER vor.
Im Ergebnis kritisierte die Kommission die unkontrollierte Online-Expansion der ARD scharf. Auf Kosten der Gebührenzahler würden teilweise überflüssige und unzulässige Online-Angebote geschaffen, die mit massiven Wettbewerbsverzerrungen kleinen und großen Presseverlagen, Online-Portalen und anderen Mediendienstanbietern die Existenzgrundlage entziehen. Damit wirken sich die gebührenfinanzierten Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten negativ auf die heute bereits bestehende Vielfalt im Internet aus.
Darüber hinaus beschloss die Kommission einen Antrag zur Vereinheitlichung und Professionalisierung der Medien- und Kommunikationsaufsicht beim anstehenden Bundesparteitag der FDP einzubringen sowie Ideen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Tätigkeit von Journalisten auszuarbeiten. Text & Video by FDP



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