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Steinmeier (SPD): Die Änderung des Atomgesetzes ist das Irrtumsbereinigungsgesetz der Regierung.





09/06/2011 - Berlin ( Deutschland ) - Frank-Walter Steinmeier wertete die Änderung des Atomgesetzes in seiner Rede als „Irrtumsbereinigungsgesetz", dass nun den Fehler der Laufzeitverlängerung korrigieren soll. Der SPD-Fraktionsvorsitzende warf der Kanzlerin vor, sich nun als „Erfinderin der Energiewende" hinzustellen. „Eins werde ich nicht vergessen: Mit welchen Hetzreden Sie uns vor zehn Jahren durch die Lande gejagt haben", damit erinnerte er an die Debatte über den rot-grünen Atomausstieg und den forcierten Einstieg in die Erneuerbaren Energien vor 10 Jahren. Außerdem benannte Steinmeier in seiner Rede die Bedingungen der SPD für die Zustimmung zu den Gesetzentwürfen der Koalition. Infos & Video by SPD - www.spd.de  

>>> Bundeskanzlerin Merkel (CDU): Neue Architektur der Energieversorgung. -Video- <<<

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