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29.04.09 - Gastbeitrag von Herrn Syla David



Zum Wahlprogramm der SPD



Also zum Wahlprogramm den guten Punkt zuerst: >>"Jeder muss versichert sein. Auch Gutverdienende, Beamte, Selbstständige und Politiker werden in die Solidarische Krankenversicherung einbezogen", heißt es. Jede Kasse müsse jeden Bürger "ohne Ansehen des Risikos versichern". Die Beiträge sollen sich wie bisher nach dem Einkommen richten.<<



Warum aber so kurz gesprungen, die paar Euro helfen nicht großartig weiter.Nehme ich aber jedes erwirtschaftet Einkommen (Kapitaleinkommen löhne Gehälter)das läppert sich. Nehmen wir da noch sonstige Sozialabgaben dazu,kommt da ne nette Summe zusammen. Hätte noch den netten Nebeneffekt das,das Kapital in Deutschland interesse hätte die Sozialabgaben wieder auf mehr schultern zu verteilen ,da die Kosten des Systems sinken wenn auch die Arbeitslosen zahlen sinken. Und es ist gerade im Moment dieses Solidarsystem das einen total zusammenbruch des Kapitals verhindert,da die Solidargemeinschaft im Gegensatz zu der Kapitalgesellschaft noch Kreditwürdig ist. Und wer ein System in Anspruch nimmt,und das ist uns aus der Richtung immer entgegnet worden,der muss auch an dieses System zurückzahlen.

Und nicht als Kreditraten sondern als Teil der Solidargemeinschaft, seinen Mitgliedsbeitrag an der Gesellschaft beitragen und den Firmen und Banken die der Meinung sind das diese Forderung unerfüllbar ist, na wir sind jetzt nicht zwingen zur Soldarität verpflichtet und wir haben mio.von Arbeitslosen in der Produktion weggesteckt nehmen wa die 60.000-100.000 aus dem Bankensektor auch noch locker mit. Und die Schulden hamm wa doch eh an der Backe.

Dann zu dem was Lobenswert aber nicht nötig gewesen wäre und deshalb besser nicht lobend erwähnenswert.
Also erst die Reichensteuer streichen und dann als innovative Idee die Wiedereinführung verkaufen.



Nun zu dem was weder Lobenswert noch nachvollziehbar ist. Also eine gescheiterte Politik, die Wahlniederlagen der SPD haben einen Namen Agenda 2010,als Heilmittel für die von Ihr verursachte Krise zu nehmen. Hallo ist da noch jemand da der denkt, selbst in der SPD hat diese Politik keine Mehrheit. Mindestlöhne wenn man nicht erst die Subvention von Billiglöhnen eingeführt hätte bräuchten wir keinen Mindestlöhne und dafür stehen Walter Steinmeier und Franz Müntefehring als Schuldige mit dem Ex Kanzler Gerhard Schröder in erster Reihe.



Zum Kandidaten
1.) Walter Steinmeier steht mit Franz Müntefehring für eine Politik die 1998 mit Helmut Kohl abgewählt wurde.
Also nicht für eine sozialdemokratische Politik, sondern für die Neoliberale Politik der Banken.
2.) Ist für mich ein Kanidat der den Versuch unsere Verfassung außer Kraft zu setzen nicht aufs schärfste Bekämpft, moralisch nicht in der Lage in einer Demokratie ein führendes Amt innezuhaben. Nichts anderes ist der Versuch von Frau von der Leyen die Macht der Exikutive von der Regulierenden Gewalt der Judikative zu lösen. Es widerspricht und schränkt die Verfassung ein und wird einer Überprüfung durch das Verfassungsgericht nicht Standhalten. Also jetzt soll mir Irgendjemand einen plausiblen Grund liefern warum ich eine Politik die ich und viele Bürger der BRD 1998 abgewählt haben, jetzt unterstützen soll, so bin ich ganz Ohr, ansonsten werde ich nach der Nichtteilnahme an der Wahl 2005, der Opposition meine Stimme geben, da ich eine von der Führungsspitze angestrebten fortführung der grossen Koalition ablehnend gegenüberstehe und Hessen gezeigt hat das die SPD nicht gewillt ist mit demokratisch gewählten Parteien auch nur Gespräche einzugehen nur Weil diese zu grossen Teilen aus ehemaligen Mitgliedern der eigenen Partei bestehen.



Syla David

Fazit:
Also jetzt soll mir Irgendjemand einen plausiblen Grund liefern warum ich eine Politik die ich und Viele Bürger der BRD 1998 abgewählt haben,jetzt unterstützen soll,so bin ich ganz Ohr,ansonsten werde ich nach der Nichtteilnahme an der Wahl 2005,der Opposition meine Stimme geben,da ich eine von der Führungsspitze angestrebten fortführung der grossen Koalition ablehnend gegenüberstehe und Hessen gezeigt hat das die SPD nicht gewillt ist mit demokratisch gewählten Parteien,auch nur Gespräche einzugehen,nur Weil diese zu grossen Teilen aus ehemaligen Mitgliedern der eigenen Partei bestehen.



- Syla David - Kontakt: darkartsound

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